AGB
Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und
die aktuelle Preisliste erkennt der Auftraggeber für die Dauer
der gesamten Geschäftsbeziehung hiermit unbedingt an.
Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen,
bedürfen der Schriftform.
Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die
angegebenen Preise sind Nettopreise. Die gesetzliche Mwst. wird
nicht erhoben. Sandesign
wird als
umsatzsteuerbefreites Kleinunternehmen gemäß §19 UStG geführt. Nach Angebotserstellung werden Verträge durch die
schriftliche Auftragserteilung des Kunden wirksam. Vorausgehend
ist die Erteilung eines Auftrages, die Bestellung und die
Auftragsbestätigung jeweils in vom Kunden unterschriebener Form.
Internet-Bestellungen (durch Email/Formularversand) sind auch ohne
Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Mit dem Tag der schriftlichen Auftragserteilung
in
schriftlicher Form, per Email, Fax oder Brief, entsteht zwischen dem Kunden und
uns das
Vertragsverhältnis. Wir beginnen mit den Leistungen des
Internet-Service unmittelbar nach Eingang der unterschriebenen,
nach Leistungen detaillierten Bestellung und des Einganges einer Anzahlung in Höhe von
50% der aus der Bestellung entstehenden Gesamtsumme
nach Angabe der vorliegenden Preise.
Korrekturen /
Abnahme / Beanstandungen
Änderungsverlangen bedürfen der
Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen
kann keine Haftung übernommen werden. Die Abnahme erfolgt
schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 3
Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte
schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten
Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben und wird in
Rechnung gestellt. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen
nicht. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang,
spätestens nach 3 Tagen, der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag endet mit der Bestätigung vom Kunden der Vollständigkeit der Einstellung der auf der
Auftragsbestätigung aufgelisteten in Auftrag gegebenen Leistungen,
spätestens nach Zusendung der für die Internetpräsenz
erforderlichen Daten an den Kunden zu unserer Entlastung.
Im Falle einer vorzeitigen Kündigung vor Vertragsende, sprich der
vollständigen Ausführung der in Auftrag gegebenen Leistungen
seitens des Kunden erlischt ein Anspruch auf die Rückerstattung der
Anzahlung, bzw. der bis dahin gezahlten Gelder. Ein Anspruch des Kunden auf die bis dahin getätigten Leistungen entfällt. Kündigungen bedürfen der
eingeschriebenen Schriftform.
Zahlungsbedingungen
Unsere Leistungen sind unverzüglich nach elektronischem Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug
zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden 14% Verzugszinsen p.a. in
Rechnung gestellt.
Eigentumsvorbehalt
Alle
Auftragsarbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Besitz
von
Sandesign.
Gelieferte Ware
und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum. Die von
uns im
Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, (Text-,
Bild- und Tonmaterialien) sind in der Regel urheberrechtlich
geschützt. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch Sandesign gestattet. Weiterhin gilt das Copyright auf
unsere erstellten Designs/Layouts auch in abgeänderter Form oder in
Teilen und dürfen nicht anderweitig verwendet werden.
Für Fehler,
welche durch andere Webdesigner, oder den Kunden selbst verursacht
werden, ist Sundesign nicht haftbar zu machen. Eine
Verlinkung zu unserer Internetpräsenz ist in jedem Fall
Voraussetzung.
Dieses gilt auch für den Copyrightvermerk unter jeder von mir
erstellten und veröffentlichten Seite.
Haftung
Der Auftraggeber allein ist für die Inhalte seiner Webseiten
verantwortlich und versichert, dass durch seinen gesamten
Internetauftritt weder Rechte Dritter (Marken-, Namen-, Urheber-,
Datenschutzrechte etc.) verletzt werden noch gegen bestehende
Gesetze, sowie allgemein gültige Rechtsnormen, verstoßen wird. Des
weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte
auf seinen Webseiten zu publizieren, vor allem keine Inhalte zu
veröffentlichen, die i.S.d. § 131 StGB zum Rassenhass aufhetzen,
Gewalt bzw. Krieg verherrlichen bzw. verharmlosen, anstößig,
pornographisch i.S.d. § 184 StGB sind, sowie Kinder oder
Jugendliche sittlich gefährden, oder in ihrem Wohl beeinträchtigen.
Eine generelle Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalte durch Sandesign findet nicht statt.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver
Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und
unerlaubter Handlung gegen Sandesign sind ausgeschlossen, soweit nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Für Serverprobleme, Störungen innerhalb des Internets und
Eingriffe von dritter Seite auf die Webseiten, die nicht unserer
Kontrolle unterliegen, übernehme wir keine Haftung. Aktualisiert
oder verändert der Auftraggeber selbst die
von uns erstellten Web-Seiten, übernehmen wir für alle daraus
entstehenden Folgen ebenfalls keine Haftung.
Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu
tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch uns erfolgen,
ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten
selbst verantwortlich und stellt uns von einer
Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
Die nötigen uns vom Kunden überlassenen Daten zur Erstellung
seiner Internetpräsenz unterliegen dem Datenschutz und werden
nicht an Dritte weitergegeben. Eine Änderung dieser Daten durch
den Kunden während der Erstellung der Internetpräsenz, so dass uns
eine weitere Bearbeitung bis zur Vollständigkeit der im Auftrag
aufgelisteten Leistungen nicht möglicht ist, bedarf einer
schriftlichen Benachrichtigung. Für die bis dahin erbrachten
veröffentlichten und nachweislichen Leistungen werden die hierfür
in der gültigen Preisliste genannten Kosten mit sofortiger Wirkung
fällig.
Schlussbestimmungen
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt
die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine
andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der
unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
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